Internet Statement 2015-08


Sich zusammenschließen und Faschismus und imperialistischen Krieg verhindern!


Maria Weiß  18.01.2015

Die USA-Imperialisten brauchen Europa nicht, jedenfalls nicht in dem Maße wie es in früheren Zeiten mal der Fall gewesen ist, als noch revolutionäre Staaten mit einer fortschrittlicheren Gesellschaftsordnung auf der Welt existiert haben. Heutzutage läuft es höchsten zusätzlich, fast schon unter ferner liefen. (Die Auseinandersetzungen um das sogenannte Freihandelsabkommen ist dafür kein Gegenargument, denn ähnliche Abkommen werden auch mit anderen Staaten in anderen Teilen der Welt angestrebt.) Deswegen können sie unter Umständen auch riskieren, und nicht nur das, es sogar favorisieren, es hier in Europa zu einem militärischen Konflikt kommen zu lassen, mit Rußland. Sie glauben, sie haben doch China, in der Zukunft vielleicht gar Indien, von Südamerika mal ganz zu schweigen , aber das gilt auch nur solange, wie es dort, vor allem in China, keine Revolutionen gibt. Solange die jetzigen Cliquen dort mehr oder minder spuren und der ökonomische Austausch funktioniert, haben sie angeblich wenig zu befürchten, meinen sie, obwohl die Konkurrenz natürlich auch immer ein Faktor bleibt, der zu beachten ist.

In Europa herrscht gegenwärtig politisch die Dummheit vor, jedenfalls in den offiziellen Kreisen der herrschenden Cliquen und ihrer Vertreter. (Von wenigen Ausnahmen abgesehen, zu denen zum Teil Großbritannien zu zählen scheint, welches historisch immer ein besonders enges Verhältnis zu den USA gepflegt hat, ebenso wie vielleicht noch die Schweiz oder die Niederlande.) Deutschland aber hat sich „eingemerkelt“ und sonnt sich in Selbstzufriedenheit. Das ist eine der gefährlichsten Nummern, die man überhaupt schieben kann, denn so was endet meistens im ganz großen Crash.

Um es gleich vorweg zu sagen und bestimmte Leute vielleicht damit wach zu rütteln: Dieser ist sogar gar nicht so weit weg, der droht nämlich in der Euro-Krise! Die EZB unter der Führung von Mario Draghi fährt einen sehr gefährlichen Kurs. Scheinbar den Euro stabilisierend, ihn in Wirklichkeit insofern unterminierend, als die Kaufkraft, die dahinter steht, sehr, sehr unterschiedlich ist in Europa. Wenn zum Beispiel jetzt die Schleuse für die Staatsanleihen geöffnet wird, dann heißt das natürlich, daß alle möglichen maroden Volkswirtschaften, nicht zuletzt die griechische, ihre Staatsanleihen anbieten werden, und Mario Draghi wird sie alle kaufen! Die Absicht dahinter ist, kurzfristig die Liquidität solcher Staaten wie Griechenland und anderen ein wenig zu restituieren, was gewissen internationalen Kräften –nicht zuletzt der deutschen Regierung- gegenwärtig, u.a. angesichts der bevorstehender Wahlen dort, nicht ungelegen kommt. Grundsätzlich wird sich aber an der dortigen Situation nichts ändern, im Gegenteil. Aber es wird vor allem die Finanzmärkte bewegen, die Spekulation wird kurzfristig aufblühen, da mag es noch so viele warnende Stimmen aus wirtschaftlichen Kreisen in Deutschland geben, es wird letztlich nicht nützen, denn Mario Draghi besitzt die Protektion der obersten Finanz -und Spekulationskreise vor allem denen der USA, der FED und Weltbank und deren weltweiten Einfluß auf diesem Sektor.. Und deshalb hat Mario Draghi „gute Karten“, wie es so schön heißt. Europa aber hat schlechte Karten, Europa wird am Ende die Arschkarte ziehen, wenn das durchgelassen wird.

Nun gibt es aber auch noch einige „kluge Köpfe“ in Europa, die das wissen und ihre Vorkehrungen treffen, zum Beispiel die Schweiz. Die Schweiz hat ihre Anbindung an den Euro, die sie 2011 eingeführt hat, nunmehr aufgekündigt, wohlweislich wissend, daß der Euro in Bälde den Bach runter gehen wird. Wer hierdurch immer noch nicht aufgerüttelt wird, der wird wohl seine eigene Hinrichtung verschlafen, um es mal drastisch auszudrücken.

Zur Kasse gebeten aber werden die arbeitenden Massen in Europa und auch die Arbeitslosen, alle. Die werden das bezahlen müssen, diesen Wahnwitz der Bourgeoisie, die offenbar überhaupt nicht mehr weiß, was sie eigentlich tut. Und eine solche Situation, wo die Massen das bezahlen müssen, ist natürlich auch immer geeignet, einen großen Krieg anzuzetteln. Und diese „Chance“ hat man Anfang des Jahres 2014 in der Ukraine-Krise gesehen, welche kräftig mit angerührt worden ist, von den USA-Imperialisten und bestimmten europäischen Cliquen gemeinsam. Und ob dieser Krieg - sollte er denn ausbrechen - „begrenzbar“ bleibt und „atomwaffenfrei“ - wie die Grünen sich das sicherlich ausmalen, und natürlich nicht nur sie - das steht noch sehr in Frage, das wird eher wohl nicht der Fall sein. Aber dann, nebenbei, wird es zu spät sein für das grüne Gesindel, mal darüber nachzudenken, was für eine idiotische Politik sie in den letzten Jahrzehnten hier verfolgt und vorangetrieben haben, das nur nebenbei.

Auch für die europäische Bourgeoisie wird es dann zu spät sein sich zu überlegen, was für einem Idiotismus und was für einer „Gutgläubigkeit“ sie sich hingegeben haben. Aber die arbeitenden Massen in Europa, die werden aufstehen und endlich der Bourgeoisie zeigen, daß das so nicht geht, sondern ganz anders. Das kann man wirklich angesichts der gegenwärtigen sehr kritischen Lage prognostizieren und es wird sich herausstellen, was für eine Wahrheit in dem zuletzt Gesagten steckt und daß der geschichtliche Fortschritt auf diese Weise zur Durchsetzung gelangen wird in einer gemeinsamen Aktion der werktätigen Massen in ganz Europa. Und sollte den USA oder auch China das vielleicht nicht gefallen, dann sollten sie aufpassen, ob ihre eigene Bevölkerung es nicht vielleicht ganz ähnlich betrachtet. Auch Rußland, die russische Bevölkerung sitzt der dort herrschenden Clique im Nacken, trotz kurzfristiger Beruhigungsbröckchen, welche ihr von Putin geliefert wurden mit seiner Vorgehensweise in puncto Ukraine, und die so oft von Putin beschworene Kampfkraft kann sich auch ganz anders entfalten, als es diesem lieb ist, will sagen: die herrschenden Cliquen spielen überall auch selbst mit dem Feuer.

Selbst wenn es im Augenblick noch nicht so sehr danach aussieht, daß etwas Derartiges sich entwickeln könnte, die herrschenden Kreise in Europa müssen damit rechnen, daß unter anderen Bedingungen es sehr schnell Wirklichkeit werden kann. Nur weil man in den USA glaubt, daß ihnen von hier keine Gefahr droht, denkt man die Lage zuspitzen zu können, zum eigenen Vorteil. Vielleicht entpuppt sich aber dies noch als ein großer Irrtum.

Solange aber das nicht entschieden ist, tun die Volksmassen gut daran, aus den geschichtlichen Erfahrungen ihr Wissen zu ziehen und daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für sich abzuleiten. Auch im Mittleren Osten, nebenbei, ist eine „friedliche“ Lösung irgendeines auch nur einzigen der dortigen Probleme nicht in Sicht. Was man aber vermeiden sollte ist ein Zurück vom jetzigen Stand der historischen Erfahrung. Das heißt auch: Religionskriege sind „out“! Was ansteht ist gesellschaftlicher Kampf, eben wenn man so will Klassenkampf.

Sicherlich ist es leicht gesagt und schwer zu verwirklichen, was in der historischen Losung Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker vereinigt euch! an Erkenntnissen steckt. Aber es lohnt sich zweifellos, daran festzuhalten und es heraus zu finden. Oder auch, wie Mao Zedong es formuliert hat „Entweder die Revolution verhindert den (imperialistischen) Krieg oder letzterer ruft die Revolution hervor“. Aber für das Erstere muß man eben auch etwas tun. Interessant ist auch, daß in den USA die jetzige Situation in Europa bereits mit der der dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts verglichen wird. Was am Ende dieser passiert ist, darüber macht sich kaum jemand hier Illusionen. Aber wie das zu verhindern ist, darüber sollte debattiert werden!


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