Internet Statement 2015-32

 

 

 

 

 

 

Zu einigen aktuellen Fragen der letzten Zeit

 

 

Maria Weiß     07.07.2015        

Nato moving east?

Heute ist zu lesen, daß die Nato ein großangelegtes Manöver in Polen plant, bzw. in Angriff nimmt und ausgerechnet die Bundeswehr dazu auserkoren ist, die Speerspitze – wie es lautet – zu liefern. Abgesehen davon, daß diese sich nicht in besonders kampferprobtem Zustand befindet, fragt man sich, warum ausgerechnet Deutschland hier vorgeschickt wird. Haben gewisse Kräfte vielleicht vor, Deutschland abermals in einen Krieg mit Rußland zu verwickeln? Dem muß mit allen Mitteln entgegen getreten werden. Das kommt überhaupt nicht in Frage. Sollen wir jetzt, nachdem jahrzehntelang der grüne Idiotismus und die Perversion und diemuselmanische Gläubigkeit alles einkassiert hat, auch noch vom internationalen Kapitalismus in kriegerische Aktivitäten in Europa verwickelt werden? Dagegen ist Widerstand unbedingt zu entwickeln. Der Bourgeoisie geht wohl die Muffe wegen Griechenland.

 

 Zu der gegenwärtigen Flüchtlingskampagne der Bourgeoisie

Gewisse Kreise in Europa, namentlich der Bourgeoisie aber auch der Pseudolinken und Grünen neigen zur Selbstüberschätzung. Die Menschen, die jetzt hier massenhaft als Flüchtlinge herkommen, zu nicht unwesentlichen Teilen weil sie sich hier ein besseres Leben versprechen, die hätten das doch eigentlich gar nicht nötig. Gerade der afrikanische Kontinent hat so viele Möglichkeiten, so viele eigene Ressourcen, so viele Schätze und so viele Menschen, und obendrein vor allem so viel geschichtlich nachzuholen, daß man sich keine Sorgen darüber machen muß, wie man möglichst viele Menschen von dort nach Europa bringt, wo sich diese ein besseres Leben erhoffen. Die Menschen haben das gar nicht nötig zu fliehen, eigentlich. Und trotzdem passiert es und wird sogar im großen Maßstab organisiert, von internationalen Schlepperbanden, natürlich mit der internationalen Reaktion als Deckung hinter sich. Das Ziel ist, Spaltung zu betreiben, innerhalb unseres Kontinents, Europa, um hier soziale Unruhen, die von Rechten genutzt werden können, zu provozieren, vor allem mit Blick auf die nächste Krise. Warum geht denn die italienische Regierung beispielsweise nicht gegen die Mafia vor, welche mit dem Schlepperunwesen einen ganz neuen und sehr lukrativen Sektor für sich eröffnet hat? Statt dessen werden in heuchlerischer Weise von EU Seite irgendwelche völlig wirkungsarmen Aktiönchen organisiert, die absolut nicht dazu geeignet sind, das Schlepperunwesen ernsthaft zu beeinträchtigen, sondern allenfalls noch deren Opfer in verstärkte Nöte bringt.

 

Es stimmt zwar, daß Europa von der Ausbeutung auf der ganzen Welt profitiert, aber es ist mit Sicherheit kein geeignetes Mittel, daß jetzt Menschen aus anderen Kontinenten, aus dem Mittleren Osten, aus Asien oder Afrika, hierhergebracht werden, um hier sozusagen ein wenig von ihrer eigenen Ausbeutung in ihren Herkunftsländern mit zu profitieren. Das ist ein Fehlschluß, eine Absurdität, die man zurückweisen muß. Nein, sie haben alle Möglichkeiten, selbst ein besseres Leben für sich in Angriff zu nehmen, was obendrein der Menschenwürde viel eher gerecht wird, als woanders hin zu fliehen und dort erstmal durch die Umstände bedingt die Hand aufhalten zu müssen. Dies ist im Grunde eine Demütigung, welche die eigenen Fähigkeiten und Potenzen mit Füßen tritt.

 

Auf der anderen Seite muß man auch in Europa, welches so viel in der Geschichte geleistet und erreicht hat, den Hochmut bekämpfen, sich selber als das Non plus Ultra zu betrachten, was angeblich die einzige Verheißung für Menschen aus anderen Kontinenten darstellt, damit sie hier ihr Glück finden. Das ist eine arrogante Absurdität, die ebenfalls zurückzuweisen ist. Im Unterschied zu den USA oder auch Australien ist Europa kein Einwanderungskontinent. Und auf der anderen Seite ist ebensowenig Afrika, welches so viele Reichtümer und so viele eigene Entwicklungsmöglichkeiten besitzt, ein Kontinent, der es nötig hat, die massenhafte Auswanderung seiner menschlichen Potenzen und Fähigkeiten zu anderen Kontinenten zu dulden oder gar voranzutreiben. Man muß nur mit der imperialistischen Einmischung und Kriegspolitik dort mal kräftig aufräumen. Das ist allerdings unabdingbar. Und das wollen sogar bestimmte führende Kräfte und Staatsoberhäupter dort so machen. Zum Beispiel Gaddafi war zu großen Teilen in seiner letzten Phase einer davon, was ihn allerdings die todbringende Hetzjagd von seiten des USA-Imperialismus und seiner „demokratischen“ Regierung eingebracht hat, bekanntlich mit Erfolg. Ein Austausch, eine Verbindung, eine wechselseitige sich unterstützende Verbindung hingegen ist zu begrüßen. Nicht aber die gegenwärtige Heuchelei, mit der bestimmte Kräfte u. a. von ihren eigenen militärischen Untaten abzulenken bestrebt sind, welche sagt: „Wir müssen doch diesen vielen armen Menschen dort helfen, sich hier bei uns ein besseres Leben aufzubauen.“ Und nebenbei noch mit dem Hintergedanken operieren, das nicht ungewichtige Bevölkerungsproblem in den eigenen Ländern damit nebenbei auch mitzulösen, für das man in Wahrheit selbst die volle Verantwortung trägt. Diese Menschen sind überhaupt nicht arm, was ihre Fähigkeiten betrifft. Diese Menschen haben genau die gleichen Potenzen und Fähigkeiten zur Entwicklung wie die Menschen hier. Sie sind nur (und werden es immer noch) durch die von imperialistischen Staaten angezettelten Kriege ausgelaugt und an der Entwicklung behindert worden, sodaß es vielen dort vielleicht so scheint als müßten sie unbedingt fliehen. Das löst aber kein einziges Problem, weder dort noch im weiteren auch hier.

 

In Wirklichkeit ist es eher so, daß keiner von den Ausbeuterstaaten, weder von den traditionellen, noch von den ehemals sozialistischen Staaten an einer wirklichen Emanzipation dieser Völker, die sie gerne ausbeuten und um ihre eigenen Ressourcen bringen, interessiert ist. Weder die USA, noch die Europäer und auch nicht China oder Rußland arbeiten heute ernsthaft daran, daß die afrikanischen Staaten selbständig auf die Beine kommen, die Impulse dazu kommen eher von letzteren selbst. Die erstgenannten sind vielmehr daran interessiert, die Emanzipation dort zu behindern, sich an deren Reichtümern selbst zu bedienen und allenfalls noch Degeneration und Zerstörung dort zu hinterlassen. Die Untaten gewisser so genannter extremistischer Organisationen wie Boko Haram und neuerdings zunehmend im arabischen Bereich der so genannte IS sind imperialistische Schöpfungen, um dort die radikalen Kräfte aus der Bevölkerung aufzusammeln und für ihre zerstörerischen imperialistischen Absichten zu manipulieren, was zu großen Teilen auch gelingt, bis jetzt. Das muß allerdings nicht unbedingt so bleiben, sondern es kann irgendwann auch nach hinten (gegen die Urheber selbst) losgehen.

 

Gegen einen fairen Austausch, auch von menschlichen Ressourcen ist natürlich nichts einzuwenden. Es hat in der Geschichte viele Völkerwanderungen gegeben, die auch zum Vorteil und zur Entwicklung nicht nur der wandernden Völker sondern auch derjenigen Völker, die diese aufgenommen haben, geführt haben. Dagegen ist nichts einzuwenden. Aber was sich hier gegenwärtig abspielt ist damit nicht vergleichbar. Es handelt sich zu großen Teilen nicht um eine Wanderungsbewegung, sondern eher um eine Art Flucht vor den eigenen Problemen und Herausforderungen, die obendrein noch von Geschäftemachern ausgenutzt wird. Es ist unübersehbar, daß diese gegenwärtige Wanderungsbewegung mit den Kriegen von europäischen Staaten oder auch den USA und deren kriegerischer Einmischung ursächlich zusammenhängt. Libyen und Mali sind nur zwei exponierte Beispiele dafür, oder auch Syrien und Irak, wo die USA schon gewissermaßen traditionell ihre sogenannten „Regionalkriege“ führen oder besser gesagt führen lassen. Ebenso wenig wie man dies abstreiten kann, kann man ignorieren, daß mit dieser ganzen gegenwärtigen Fluchtbewegung aus Nordafrika oder auch von anderswo inzwischen ein riesiger Geldhandel der sogenannten Schlepper verbunden ist, welcher inzwischen längst in die Milliarden geht und man sich fragt, wo denn die Börsennotierung dieses internationalen Schleppergeschäfts ihren Sitz hat.

 

All diese Fakten werden natürlich gern von gewissen Pseudolinken, Grünen und anderen kleinbürgerlichen reaktionären Kräften hierzulande ignoriert. Sie wollen das nicht wahrhaben und schreien herum von wegen „die armen Flüchtlinge“, wir müssen sie doch alle unterstützten. Sie sollen doch alle zu vielen Tausenden hierher kommen und selbstverständlich hier integriert werden. Man fragt sich, was diese Kräfte bewegt, sich so etwas auf die Fahne zu schreiben. Und mehr noch, was sie bewegt, ein derart absurdes Theater hier aufzuführen, indem zum Beispiel kürzlich sogar Menschen, die dort bereits auf der Flucht umgekommen sind, wieder aus ihren Gräbern geholt und hierher gebracht wurden, damit hier dann der Bundespräsident an ihrem neuen Grab stehen und sie mit seinen Tränen benetzen kann. Perverser geht’s wirklich kaum noch, und heuchlerischer obendrein auch nicht.

 

Der wahre Hintergrund derartiger Absurditäten ist, daß in diesem Land ein ganz massives Bevölkerungsproblem existiert, welches hausgemacht ist und von der Bourgeoisie gewollt gewesen ist, so daß nun hier eine immer größer werdende Schicht von älteren und alten Menschen sich entwickelt, und die jungen Menschen nicht hinterherkommen, weil man jahrzehntelang eine Politik gegen den eigenen Nachwuchs vollzogen hat., in einem Ausmaß daß hier langsam die jungen Arbeitskräfte knapp zu werden drohen und in der Zukunft vielleicht gar nicht mehr da sind. Das ist die gesellschaftliche Wahrheit, die hinter der angeblichen Aufnahmefreudigkeit von Flüchtlingen von seiten der Bourgeoisie und des Staates hier steckt. Man brauch die Jugend aus anderen Ländern, man braucht sie sogar sehr dringend, weil man sonst alsbald vor dem Problem stehen könnte, nicht mehr genug Menschen zu haben, die vor allem die sich auftürmenden Aufgaben der Altenpflege etc. übernehmen können. Eine solche Krise droht seit Jahren und spitzt sich immer weiter zu. Um das zu überdecken, gibt man sich hier menschenfreundlich, spielt sich gar als Retter für die obendrein selbst verursachte Misere in den Herkunftsstaaten der meisten Flüchtlinge auf. Etwas Erbärmlicheres und Feigeres kann man sich kaum noch vorstellen. Abgesehen davon, daß man auch noch diesen Zuzug in nicht wenigen Fällen gegen die noch vorhandene eigene junge Bevölkerung ausspielt, was nicht selten zu Unverständnis und Konflikten führt und führen muß. Und was selbstverständlich mit großer Freude – wie könnte es auch anders sein- von Rechten und demokratiefeindlichen Kräften ausgenutzt wird. Es drängt sich unweigerlich hier der Eindruck auf, daß eben Dieses von bestimmten Teilen der Herrschenden und ihres Staates auch gewollt ist, denn sonst würden sie eine solche Politik nicht verfolgen.

 

Weg mit der Flüchtlingsheuchelei in diesem Land.

 

Für die Beendigung der Kriege gegen und in den Herkunftsländern der Flüchtlinge und Hilfe für den Wiederaufbau in diesen Ländern.

 

Internationale Verfolgung und Liquidierung des Schlepperunwesens und deren Verknüpfung mit den örtlichen mafiotischen Strukturen.

Eine ganz besonders perverser Rechtfertigungsversuch dieses inzwischen im Riesenmaßstab sich entwickelnden internationalen Menschenhandels stellt die Argumentation gewisser Leute hierzulande dar, daß ja auch die vor dem Nazifaschismus aus Deutschland Geflohenen auf die Hilfe von Schleppern angewiesen gewesen seien. Oder noch perverser, auch die aus der DDR Geflohenen hätten dies nur mit der Hilfe von Schlepperorganisationen tun können. Abgesehen davon, daß Letzteres zumindest mit erheblichen Fragezeichen zu versehen ist, handelt es sich bei den heutigen hierher Flüchtenden zu einem ganz erheblichen Teil eben nicht um politisch Verfolgte, sondern zumeinst um solche Menschen, die sich durch die Flucht nach Europa erhebliche materielle Verbesserungen ihres eigenen Lebens als auch das ihrer Familien, sofern diese nicht auch mit fliehen, erhoffen, indem sie diese dann angeblich in den Herkunftsländern materiell unterstützen wollen, d.h. Geld hinschicken wollen. Das ist sicherlich auch nicht verwerflich, sofern es nicht gerade durch Rauschgifthandel zustande kommt, aber es ist auch nicht besonders unterstützenswert, weil es insgesamt keine Perspektive für die Menschen vor allem in den Herkunftsländern erwirkt. Die einzige Perspektive, die wirklich etwas bietet, ist die, daß diese Herkunftsländer vor den imperialistischen Eingriffen und kriegerischen Verwüstungen befreit werden oder besser gleich verschont bleiben und die Möglichkeit erhalten, sich selbst auf die eigene Kraft gestützt eine Zukunft zu erarbeiten und die eigenen Ressourcen mit einer solchen Perspektive zu entwickeln. Alles andere ist letztlich Selbsttäuschung oder Betrug und läuft auf weitere Katastrophen im Riesenausmaß im internationalen Maßstab hinaus.

 

Die veranstaltenden Spiegelredakteure der oben erwähnten Begräbnisse haben die Parole „Europas Tote kommen hierher“ aufgestellt. Das sind, abgesehen von diesem sehr zweifelhaften Unterfangen, aber auch keineswegs die einzigen und schon gar nicht die meisten Toten, die weltweit von Europas Imperialisten, von anderen internationalen Imperialisten mal ganz zu schweigen, erzeugt werden. Die Toten, die tagtäglich durch die kapitalistische Ausbeutung mitsamt ihren sozialen und ökonomischen Auswirkungen, welche weltweit stattfindet, erzeugt werden, geht weit über die Zahlen der auf der Flucht nach Europa zu Tode gekommenen Menschen hinaus. Wollte man selbst die Erstgenannten alle hierher bringen, so ist das gar nicht möglich, da springt die Absurdität einer solchen Methode sofort ins Auge. Es ist also nichts weiter als ein moralisierendes Happening, was derartige Aktionisten hier veranstalten, um das bourgeoise Gewissen zu beruhigen. Was will man damit an den Ursachen des Elends verändern? Will man den Herrschenden hier ein schlechtes Gewissen einhämmern, indem man für die Angehörigen dieser Toten ein besseres Leben ermöglicht, hierzulande? Das wäre zwar noch das beste Resultat einer solchen Aktion, aber es ist trotzdem nichts weiter als ein Tropfen auf den heißen Stein, denn dadurch ändert sich für die Milliarden von der Ausbeutung unterworfenen Menschen auf der Welt rein gar nichts. Diejenigen, die am meisten von derartigem Aktionismus profitieren, sind die Heuchler unter der kapitalistischen Ausbeuterklasse selbst.

 

 

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, aber keiner tut was dagegen.

Weil dem aber so ist, profitieren, neben den Schmarotzern selbst natürlich, insbesondere wieder einmal die Rechten von diesen Zuständen. Die Linke sieht darüber großzügig hinweg oder leugnet sie gar. Wozu das führen kann, hat man vor allen in unserem Land in der Geschichte bitter in Erinnerung. Es muß unterschieden werden zwischen Menschen, die tatsächlich hierher fliehen, weil sie in ihrem Land politisch verfolgt werden, und von daher natürlich eine Berechtigung haben, hierbleiben zu dürfen, und solchen, die das ausnutzen, um selbst sich in kriminelle Machenschaften hier verwickeln zu lassen. Gemeint ist hier vor allem das Rauschgiftdealer Unwesen. Das ist aber gar nicht so einfach, weil auf Grund der dargestellten staatlichen Verwicklungen und Versäumnissen diese beiden Faktoren, nicht zuletzt auf Grund des ganzen Schleppersystems, welches vielen Menschen von vorneherein Unsummen abverlangt, diese Faktoren zum Teil wirklich schwer von einander zu trennen sind. Eins ist aber in jedem Fall schädlich: darüber hinweg zu sehen und in pauschalisierender Weise hier eine sogenannte Willkommenskultur einzufordern. Das genau ist es, was den Rechten hier wieder einmal Auftrieb gibt. Deswegen muß das geändert werden.

 

Das gegenwärtige Flüchtlingsproblem in ganz Europa gleicht gewissermaßen einer Art Büchse der Pandora. Rührt man irgendwo ran, schießt gleich das Ganze dabei heraus und es ist unendlich schwierig, in diesem Wust von Verknüpfungen staatlicher Korruption, internationaler Brutalität und Kriegspolitik als auch eigener aus den Ländern selbst hervorgebrachter Probleme wie beispielsweise Korruption und Geschäftemacherei von einander in einer voranbringenden Weise zu separieren, sodaß in einer fortschrittlichen und der Gesellschaft insgesamt Auftrieb gebenden Weise diese Problem gelöst werden können und zugleich die Rechten wieder in ihre Rattenlöcher zurück gedrängt werden, solange man sie nicht gänzlich beseitigen kann.

 

Was hier nicht selten wirklich zu Ärger führt, das ist zum Teil auch berechtigt, nämlich die staatliche Politik eines „Stopf rin“, und zwar am liebsten da, wo der Widerstand am geringsten ist, zum Beispiel in Bezirken mit eh schon größerem Migrantenanteil, wo das sowieso in den Augen der Behörden egal ist. Da heißt es einfach „stopf rin“. Und jeder der es kann, egal wer es ist, macht obendrein seine spezielle Knete damit. Das ist etwas, was wirklich zum Kotzen ist. Und so muß das auch nicht sein.

 

Wenn Merkel sagt, daß die gegenwärtige so genannte Flüchtlingswelle die größte Herausforderung Europas der letzten Jahrzehnte sei, dann hat sie damit in gewisse Weise recht. Und zwar insofern als erstens natürlich sich die Frage stellt: wer hat denn dieses Problem überhaupt angerührt und angefeuert? Und zweitens ist es eben so kompliziert damit richtig umzugehen, daß es in gewisser Weise einer Gratwanderung entspricht: ein Schritt daneben, und man ist im Abgrund. Und dieses Problem ist ja nicht erst seit gestern da. Bereits seit über zehn Jahren wird in diesem Land von bestimmten herrschenden Kreisen die These vertreten: Deutschland ist ein Einwanderungsland, was eigentlich ganz offensichtlicher Unsinn ist, denn es gibt hier eine Bevölkerung von immer noch über 80 Millionen Menschen und es gibt auch keineswegs riesige Landstriche, die von Verödung beherrscht sind, die quasi leer stehen und nur darauf warten, daß sich Menschen hier ansiedeln, wie das in anderen Staaten, beispielsweise in den USA oder in Australien, der Fall ist. Es gibt in dieser Hinsicht in ganz Europa überhaupt kein einziges sogenanntes Einwanderungsland, bei dem es irgendwie Sinn machen würde, es als solches zu bezeichnen. Das wird aber immer und immer wieder postuliert, um diese selbst initiierte, von bestimmten Kräften stimulierte Völkerwanderung zu rechtfertigen. Und dies hat eben einen ganz bestimmten Grund.

 

 

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