Internet Statement 2017-101

 

Eine Aufgabe, die sich ganz aktuell wieder stellt:
Die ganze AfD ist historisch und gesellschaftlich obsolet und verfolgt die falsche Richtung

 

Maria Weiß  28.09.2017  

Von nichts kommt aber nichts. Auch nicht die Politik der AfD. Man sollte mal darüber diskutieren, was wir vor zwanzig Jahren auf dem Geburtstag von Hartmut im Erzgebirge diskutiert haben. Da wird sich manch einer vielleicht noch dran erinnern können. Ich selbst habe damals einiges nicht verstanden, was ich heute verstehe. Der wesentliche Punkt ist folgender: die äußeren Faktoren wirken vermittels der inneren, nicht etwa umgekehrt. Und da muß man vor allem sein Augenmerk darauf lenken, was innen verkehrt worden ist. Die Merkmale sind sekundär, das Prinzip ist wichtig. Und bei den Rechten ist das meistens umgekehrt, denn die setzen die Merkmale als das Wichtigsten und lassen das Prinzip völlig weg.

Die Wiedervereinigung damals, Anfang der Neunziger, war eine bürgerliche Vereinigung und hat erst mal die Bourgeoisie gestärkt, auf beiden Seiten. Wir mussten erstmal damit fertig werden, das war nicht so einfach. Es war kein Zufall, daß der Geburtstag von Hartmut Dicke damals im Erzgebirge gefeiert wurde. Im Jahr 1997 feierte Hartmut Dicke seinen fünfzigsten Geburtstag im Erzgebirge, in Freital. Man wird sich wohl noch daran erinnern, was damals abgegangen ist und vor allem, was damals diskutiert worden ist. Ich kann mich in einigen Punkten durchaus daran erinnern, daß dort unter anderem auch die nationale Frage, beziehungsweise deren ungelöste Teile besprochen wurden. Dabei waren fast sämtliche Mitglieder der heutigen Gruppe Neue Einheit inklusive Walter Grobe ( Christoph Klein ), welcher inzwischen ausgeschieden ist. Damals wurde dort diskutiert, daß es einen gewissen Teil in der nationalen Frage Deutschlands gibt, welcher nicht gelöst ist. Das wurde dort besprochen. Es war das siebte Jahr der so genannten Wiedervereinigung, welches beinhaltete, daß alle beide Fragen, die Frage des Revisionismus und des russischen Einflusses, als auch die Frage der westlichen Hegemonie behandelt worden sind und die in diesem Widerspruchsfeld ungelösten Fragen Deutschlands aufs Tapet kamen. Und eine dieser ungelösten Fragen besteht in der nationalen Souveränität als auch den Aufgaben einer revolutionären Bewegung in Deutschland in punkto dieses Problems. Daß die Rechte sich dieses Problems ebenfalls zu bemächtigen versuchen würde, war uns natürlich klar, aber es stand die Frage offen, wie steht eigentlich die Linke dazu, und für diese ist es ebenfalls eine zu lösende Frage, allerdings in anderer, entgegen gesetzter Form, und wer würde dabei am schnelleren Hebel sitzen und wie sollten sich neu sich entwickelnde linke und revolutionäre Kräfte in diesem Deutschland der beiden Seiten dazu stellen. Diese Frage hat uns damals bewegt. Und sie ist, nebenbei, bis zum heutigen Tag nicht gelöst. Nicht nur das Aufkommen der so genannten AfD ist ein Indiz dafür.

Diese Frage wird aber umso wichtiger als vermehrt sich Kräfte breit machen, die sie auf ihre Weise auf das Tapet zu heben bestrebt sind. Das betrifft keineswegs nur die so genannte AfD in Deutschland, sondern auch die schon vorher existierende Richtung Le Pen in Frankreich. Wie soll man sich dazu stellen? Wie soll man sich zu dieser von diesen Kräften demagogisch aufgeworfenen Frage stellen, welche zugleich eine objektiv ungelöste Frage ist, und das betrifft natürlich auch und vor allem die linke Bewegung, denn auch diese kann sich solchen Herausforderungen nicht verschließen. Der US-imperialistische Einfluß in Deutschland, vor allen Dingen im Westen ist unbestreitbar. Aber auch der russische Einfluß im Osten ist deutlich spürbar. Wie soll man damit umgehen? Wie soll man sich demgegenüber positionieren als linke, den Fortschritt der Gesellschaft repräsentierende, revolutionäre Bewegung in diesem Deutschland, was es schließlich und endlich geschafft hat, wieder zu einem Land zu werden? Diese Frage bewegte uns damals, 1997, im Erzgebirge. Und wer hätte damals gedacht, daß es noch so viel Jahre dauern würde und sogar den Tod der führenden Kraft unserer Gruppe überleben würde, bis diese Frage erneut aufs Tapet gebracht wird? Ich denke niemand wäre damals dazu imstande gewesen. Aber leider ist es eben trotzdem dazu gekommen, so daß diese Aufgabe erneut der Lösung harrt und vor den jetzigen Mitgliedern der Gruppe Neue Einheit steht und diese herausfordert. Dies umso mehr als sich neue Kräfte in Deutschland regen, welche auf ihre Weise, und nicht im Sinne einer revolutionären und fortschrittlichen Bewegung diese Frage einer Lösung entgegen führen möchten. Ich muß wohl nicht erwähnen, wer hier gemeint ist. Sollen wir es etwa denen überlassen? Wollen wir etwa diesen bürgerlichen Kräften diese wichtigen Fragen, die immer noch ungelöst sind, überlassen? Meiner Ansicht nach nein. Sämtliche Kräfte, welche momentan den so genannten Bundestag in Deutschland füllen, hängen am Tropf des internationalen Kapitals. Wir tun das nicht. Inwieweit so genannte neue Kräfte wie die AFD es tun, lassen wir zunächst einmal noch dahin gestellt. Die haben sich gerade eben gespalten. Man wird sehen, was daraus wird. Unsere Gruppe jedenfalls haben diese Fragen, die jetzt dazu geführt haben, daß in diesen Regionen Ostdeutschlands wie Sachsen, Erzgebirge und andere die AfD so viele unterstützt haben, damals schon bewegt und es hat dazu geführt, daß abermals bürgerliche Kräfte hier die Oberhand gewonnen haben. Das ist nicht gut, und was das in der Geschichte bedeutet, das kennt man doch. Deswegen sollten wir uns zusammen mit anderen, sich als links verstehenden Kräften beraten, wie man in dieser Hinsicht vorzugehen genötigt ist. Alles andere bedeutet, abermals den rechten Kräften in diesem Land den Vortritt zu lassen. Wo kommen wir denn da hin? Warum sollten wir das tun, nach der ganzen geschichtlichen Erfahrung als auch der konkreten Erfahrung in der Gegenwart? Es muß doch endlich mal gesehen werden, daß diese Fragen eine Rolle spielen und nicht unwichtig und schon gar nicht ursprünglich rechts sind, sonder sich objektiv stellen. Und zwar nicht nur in diesem sondern in anderen europäischen Ländern ebenfalls. Und daß der USA-Imperialismus dabei sein Interesse hat, diese Fragen unter den Teppich zu kehren, das kann man sich denken Und daß der russische Chauvinismus ebenfalls dazu seinen Beitrag leistet, ist ebenfalls unbenommen.

Kräfte, die einen fortschrittlichen und revolutionären Anspruch haben, sollten sich also endlich mal Mühe geben, konkret zu analysieren, was wirklich in dieser Hinsicht dem Land nützt und der Entwicklung, und was eben nicht. Das scheint in diesem Fall sehr schwierig zu sein, aber man sollte die Hoffnung nicht aufgeben, daß es doch noch gelingt, bevor der Imperialismus den nächsten globalen Krieg vom Zaun bricht. Anzeichen für letzteres gibt es wirklich genug.

Wir sollten den Anspruch an uns stellen, ein Mal in der Geschichte die Ersten am Zug zu sein

Maria Weiß
27. September 2017

   

www.neue-einheit.de     www.neue-einheit.com